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2019 Antwort SMUL
 

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Antwort vom 08.02.2019 von Herrn Ulrich Kraus, Abteilungsleiter Wasser, Boden Wertstoffe, des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt auf eine Anfrage vom 17.01.2019 an den Ministerpräsidenten Herr Michael Kretschmer
 

...vielen Dank für Ihre Anfrage per mail an Herrn Ministerpräsident Kretschmer, der das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft mit der Prüfung und Beantwortung beauftragt hat.   Zu Ihren Fragen:

 

Wird der Hochwasserschutz für Laubegast noch bearbeitet oder wurden die Maßnahmen eingestellt?

 

Die von Ihnen genannte Maßnahme Z 1 Laubegast befindet sich nach wie vor als Projekt in der Maßnahmenliste des sächsischen Hochwasserschutzprogrammes. Die in den sächsischen Hochwasserschutzkonzepten vorgeschlagenen öffentlichen Hochwasserschutzmaßnahmen werden entsprechend den Ergebnissen der landesweiten Priorisierung vom Staatsbetrieb Landestalsperrenverwaltung (LTV) abgearbeitet. Derzeit laufen in Dresden umfangreiche Baumaßnahmen zum Hochwasserschutz an der Weißeritz, die Planungen für den Hochwasserschutz an der Übigauer Insel (südliche Kaditzer Flutrinne und im Bereich der Stadtentwässerung Dresden an der Elbe) sowie die Aktualisierung des Wasserspiegellagen-Modells Elbe als Grundlage für die bis Ende 2019 zu aktualisierenden Hochwassergefahren- und Risikokarten und die Fortschreibung des Hochwasserrisikomanagementplanes für die Elbe und die Gewässer 1. Ordnung (in Dresden: Lockwitz, Vereinigte Weißeritz). Für den nächsten Planungsschritt bei der Maßnahme Z 1 sind zunächst noch wesentliche Voraussetzungen mit der Landeshauptstadt Dresden zu klären.      

 

Wie ist der Stand bei der Stromelbe (eine oder zwei Linien)?

 

Den Stand können Sie unter https://www.dresden.de/media/pdf/umwelt/LebenmitdemFluss_Ergebnisdokument_20110531_WEB_20110607.pdf  einsehen. Ergebnis des Beteiligungsprozesses war eine differenzierte Schutzstrategie aus „moderatem Schutz zur Elbe“ und einem „Suchkorridor für eine zurückgesetzte Schutzlinie zwischen Laubegaster Ufer und Österreicher Straße“.

 

Wie ist der Arbeitsstand Elbarm? (Falls hierzu Sachstand zu städtischen Maßnahmen vorliegt.)  

 

Zu den städtischen Maßnahmen können Sie den Stand unter  

http://www.dresden.de/de/stadtraum/umwelt/umwelt/hochwasser/oeffentlich/Hochwasserschutz_in_laubegast.php einsehen.

 

Wird die Hochlegung der Salzburger Straße unterstützt?  

 

Das ist eine Maßnahme in Zuständigkeit der Landeshauptstadt Dresden. Die Genehmigungsfähigkeit und ihre Randbedingungen sind im straßenrechtlichen Verfahren zu prüfen.

 

Welche Maßnahmen bezüglich Grundwasser sind vorgesehen?  

 

Zunächst besteht in Bezug auf Grundwasser immer die Pflicht zur Eigenvorsorge durch die jeweiligen Eigentümer bzw. Bauherren. Soweit negative Grundwasserbeeinflussungen durch öffentliche Hochwasserschutzmaßnahmen verursacht werden können, sind in diesem Zuge Gegenmaßnahmen zu planen. Welche genau, ist jeweils abhängig von den Planungsergebnissen, die in diesem Fall noch nicht vorliegen. 

 

Wird das Netz der Grundwassermessstellen verdichtet?

 

Die Grundwassermessstellen der Stadt Dresden und des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie sind in

 http://stadtplan2.dresden.de/(S(r33uptddbt5xjrqzfqfulbky))/spdd.aspx?TH=UWA_GRUWA_MESS einsehbar. Das staatliche Grundwassermessnetz in Sachsen besteht zurzeit aus ca. 1400 Messstellen, darunter ca. 1000 Grundwasserstandsmessstellen. Es wird von der Staatlichen Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft im Auftrag des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie betrieben. In geringem Umfang werden jährlich Messstellen hauptsächlich deshalb neu errichtet, um defekte oder unzulängliche Messstellen zu ersetzen. Es ist nicht vorgesehen (und für die staatlichen  Grundwasserüberwachungsaufgaben auch nicht erforderlich), das Messnetz des Freistaates weiter zu verdichten. Informationen über die Entwicklung des kommunalen Messnetzes wären im Umweltamt der Landeshauptstadt zu erfragen.  (https://www.dresden.de/de/stadtraum/umwelt/umwelt/grundwasser.php).

 

Wurde die Flut 2013 ausgewertet?

 

Die Ereignisanalyse zum Hochwasser 2013 finden Sie hier https://publikationen.sachsen.de/bdb/artikel/15180. Zu Ihrem Hinweis auf Sandsackverbaumaßnahmen: Für die Durchführung bzw. Koordinierung von solchen Gefahrenabwehrmaßnahmen ist die Landeshauptstadt Dresden zuständig, so dass Informationen dazu dort nachzufragen wären.     

 

Wie soll die Information der Laubegaster zu den Themen Hochwasserschutz verbessert werden?

 

Die Landeshauptstadt Dresden informiert im Plan Hochwasservorsorge aktuell (z. B. aktuelle Information aus 12/2018) auf der Seite http://www.dresden.de/de/stadtraum/umwelt/umwelt/hochwasser/oeffentlich/Hochwasserschutz_in_laubegast.php. Des Weiteren informiert das Landeshochwasserzentrum aktuell über Meldungen, Warnungen und Vorhersagen. Außerdem findet man  unter https://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/wasser/72.htm zahlreiche weitere Hinweise zum Thema Hochwasser, kann man hier https://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/wasser/8843.htm#article9009 die aktuellen  Gefahrenkarten einsehen und gibt es Publikationen zur Eigenvorsorge, z. B. hier https://publikationen.sachsen.de/bdb/artikel/15391.

 

 

copyright © Renner Dresden

Stand: 07. Dezember 2019

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