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Als Teilnehmer der halbjährlichen Bürgerfragestunde musste
ich diese fragwürdige Sitzung mit ansehen. Als normaler Bürger kann ich
nicht einschätzen, wer die Schuld trägt. Fakt ist allerdings, dass die
Fraktionen die Beratung nicht vereinbarungsgemäß vorbereitet haben. Es
wäre ihre Pflicht gewesen, strittige Punkte im Vorfeld zu klären.
Der Oberbürgermeister und die stärkste Fraktion sind ihrer
Aufgabe nicht gerecht geworden, deeskalierend in dieser Beratung zu
wirken, um die Facharbeit fortsetzen zu können.
Trotz zweier Auszeiten und einer Wiederholung der
Abstimmung ist es zu diesem verheerenden Abbruch-Beschluss gekommen.
Die Bürgerfragen, warum der von allen Seiten unterstützt
Rettungsweg für Laubegast (Ausbau der Salzburger Straße mit einer 300m
Brücke) weitere zehn Jahre benötigt, die Hochwasserschutzmaßnahme M30 am
Altelbarm um ein Drittel gekürzt wurde und die Landesregierung die
Arbeiten an der Maßnahme Z1 Hochwasserschutz Stromelbe seit Jahren
eingestellt hat, scheint die Stadträte nicht zu interessieren. |
